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MiGeL

MiGeL Entschädigung durch die Krankenversicherer

Gemäss Bundesvorgaben muss das Pflegeverbrauchsmaterial, das in der Alterspflege benötigt wird, wieder von den Krankenversicherern gezahlt werden. 

Jedoch können diese Kosten nicht mehr über eine Pauschale abgerechnet werden. Sie müssen pro Bewohnerin und Bewohner einzeln nach effektivem Bedarf in Rechnung gestellt werden. 

Infos dazu von CURAVIVA Schweiz:

Der Regierungsrat Baselland hat am 28.9.21 beschlossen, die Umsetzung der KLV-Anpassung betreffend MiGeL auf den 1.1.2022 vorzunehmen und die Pflegenormkosten auf diesen Zeitpunkt für das Jahr 2022 um CHF 1.50 zu senken.

Rückforderungen 2013/2015 - 2017

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im September 2017 haben die Krankenkassen geprüft, ob sie die von 2013 bis 2017 bezahlten Kosten für MiGeL-Produkte von den Alterszentren und Pflegeheimen zurückfordern sollen. Das Bundesamt für Gesundheit hat den Versicherern empfohlen, auf eine Rückforderung zu verzichten. Die Versicherer der Curafutura (Helsana, Sanitas, KPT, CSS) sind dieser Empfehlung gefolgt. Die Versicherungen, die in der tarifsuisse ag zusammengeschlossen sind, sowie die Sympany AG (im Kt. BL bis dato nicht) haben inzwischen jedoch an zahlreiche Pflegeheime Rechnungen mit entsprechenden Rückforderungen versandt.

CURAVIVA Schweiz und CURAVIVA Baselland empfahlen den Pflegeheimen, keine Forderungen oder Rechnungen der Krankenversicherer für Rückzahlungen zu begleichen.

Das Gerichtsverfahren in Zug, bei dem 17 Krankenversicherer Klage gegen Pflegeheime eingereicht haben, um die bezahlten Kosten für Produkte der MiGeL zurückzufordern, ist noch nicht abgeschlossen. Solange das Verfahren in Zug läuft, bleibt jenes in Baselland sistiert. Die juristischen Auseinandersetzungen können noch Jahre dauern. 

Das Verfahren in Baselland bleibt weiterhin sistiert, siehe Verfügung des Kantonsgerichts BL: 2021-08-13 Verfügung des Kantongericht BL 

 

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