CURAVIVA Baselland - Finanzen - Betriebswirtschaft - Depot/Depotgeld im Heim
Depot/Depotgeld im Heim

Depot/Depotgeld im Heim

Verzinsung der Depotgelder Vorbemerkung

Die REDI AG als Treuhandbüro für Heime hat bis anhin [2008] die Auffassung vertreten, dass Depotgelder im Heimbereich mit einem Pensionsvertrag nicht verzinst werden müssen. Nun hat Herr Carlo Häfeli im Auftrag von Curaviva die Frage geklärt. Nachstehend seine Ausführungen:

 

Das Depotgeld im Heimbereich

Wird ein Depot erhoben, gelten die mietvertraglichen Bestimmungen analog, da der Bewohnervertrag ein Dienstleistervertrag mit mietähnlichen Komponenten ist. Der Begriff Depot begründet eine Verzinsungspflicht und eine Verpflichtung, die Depotgelder als Fremdgeld separat auf einem Konto zu sammeln und nicht mit dem betrieblichen Vermögen des Heims zu vermischen oder sogar Depotgelder für Investitionen zu benötigen. Der Begriff Depotgeld begründet einen Anspruch bei Auflösung des Bewohnervertrages ausstehende Kosten direkt zu verrechnen. Will ein Heim die Zinspflicht umgehen, kann sie eine Vorschussleistung verlangen, quasi wie ein Anwalt einen Anwaltskostenvorschuss. Dies aber ausdrücklich nur begrenzt für die Pflegeleistungen/Dienstleistung und diese Vorschussleistung wäre dann nicht zinspflichtig. Selbstverständlich kann ein Heim auch die Pflegeleistungen im Voraus verlangen und nicht monatlich nach Erbringung der Dienstleistung. Dies ist dann aber eigentlich keine Vorschussleistung mehr, sondern eine andere Definition der Fälligkeit, nämlich vorschüssig der Erbringung der Dienstleistung.

Ausführungen von Herrn Carlo Häfeli, Wyss & Häfeli, Rechtsanwälte, Dufourstrasse 95, 8008 Zürich.

Quelle: Newsletter 2008/01, Redi AG, Postfach, 8501 FRAUENFELD, TEL. 052 725 09 30, FAX 052 725 09 31

http://www.redi-treuhand.ch

E-mail: info@redi-treuhand.ch

http://www.curaviva.ch/files/OOJUNZO/Redi-Newsletter-Fruehjahr-2008.pdf

Absätze in der MUSTERVORLAGE PENSIONSVERTRAG von CURAVIVA Schweiz zum Thema Depot:.

9. Der/die Bewohnende hat vor dem Eintritt in die Institution ein Depot von Fr. zu hinterlegen (maximaler Betrag: 30 Tage der Pensionstaxe durch Überweisung oder Einzahlung auf ein Bankkonto). Die Institution führt zu diesem Zweck ein spezielles Konto. Das geleistete Depot wird zu einem marktüblichen Zinssatz zuzüglich Zinseszins pro Jahr verzinst. Der/die Bewohnende ist damit einverstanden, dass bei Beendigung des Pensionsvertrages noch offenstehende Verpflichtungen seinerseits/ihrerseits mit dem Depot verrechnet werden. Nach Beendigung des Pensionsvertrags wird das Depotgeld an die Anspruchsberechtigten überwiesen.

...

18. Bei einer Kündigung ist das Wohnobjekt vom/von der Bewohnenden in gutem Zustand und vollständig geräumt abzugeben. Allfällige durch den/die Bewohnende/-n verursachte Schäden am Wohnobjekt können mit dem Depot durch die Institution verrechnet werden. Die Schlüssel sind der Verwaltung abzugeben. Die Reinigung wird gemäss Preisliste beziehungsweise Tarifordnung verrechnet.

Quelle: CURAVIVA Schweiz, http://www.curaviva.ch/files/E1BXHXH/Mustervorlage-Pensionsvertrag.pdf

 

 

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