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03.02.2020

Zeitplan für die Einführung von RAI Index 2016 und BESA Leistungskatalog 2020

Gespräche mit der VGD und eigene rechtliche Abklärungen haben zu folgendem Zwischenergebnis geführt: Die VGD prüft gemeinsam mit Vertretern der Gemeinden eine Verordnungsänderung zur verbindlichen Anpassung der aktuellen verwendeten Pflegebedarfsinstrumente in BL an die aktuellen Versionen per 1.1.2021. 

Damit hätten die Leistungserbringer die maximal mögliche Rechtssicherheit für diese Umstellung. VGD, Gemeinden und CURAVIVA Baselland müssen bis dahin u.a. noch klären, in welcher Form und in welcher Höhe Mehreinnahmen in der Pflege durch eine Reduktion von Demenzzuschlägen oder eine Reduktion von Betreuungstaxen ausgeglichen werden können. Ebenfalls wird noch geklärt, ob bei BESA eine unkalibrierte Version oder der LK 2020 zum Einsatz kommen soll.

Bereits im Januar 2017 hat CURAVIVA Baselland einen Antrag an den Kanton gestellt, die Pflegebedarfserhebung auf die aktuellen Versionen umzustellen: RAI Index 2016 und BESA unkalibriert. Der Kanton wollte vor einer Entscheidung die Ergebnisse von Gerichtsverfahren zu diesem Thema abwarten. Im Herbst 2019 ist in einem Bundesgerichtsurteil betreffend Kanton Solothurn ein erstes Urteil gefallen, dass die Einführung des RAI Index 2016 stützt. Im Anschluss daran hat CURAVIVA Baselland das Thema wieder aufgegriffen.

Ein Blick in andere Kantone zeigt, dass Baselland in dieser Frage nicht zu den Vorreitern aber auch nicht zu den Schlusslichtern gehört. Die Konferenz der Gesundheitsdirektoren (GDK) hat festgestellt: In der Schweiz sind die Bedarfserhebungssysteme RAI, BESA und Plaisir in insgesamt 8 Versionen im Einsatz. Die GDK verzichtet wegen dieser Situation auf eine Empfehlung an die Kantone. In den direkten Nachbarkantonen sind bereits die aktuellen Versionen im Einsatz; allerdings auch noch mit laufenden Einsprüchen der Krankenversicherer.

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