Betriebsbewilligung

Betriebsbewilligung

Das kantonale Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (APG) verlangt, dass alle Leistungserbringer mit einem stationären Angebot in der Langzeitpflege und alle Leistungserbringer mit einem ambulanten Angebot (Spitex) eine kantonale Betriebsbewilligung vorweisen. 

Die Anforderungen an die Betriebsbewilligung sind in der Altersbetreuungs- und Pflegeverordnung (APV) festgelegt: Link zur APV

Das Formular «Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung für eine stationären Einrichtung der Krankenpflege (Pflegeheim) oder einer Pflegewohnung» finden Sie hier auf der Webseite des Kantons BL. 

Mutationen, welche die Betriebsbewilligung tangieren, insbesondere die Personalien der Geschäftsleitenden, der Pflegefachverantwortlichen und der stellvertretenden Pflegefachverantwortlichen sind unmittelbar bei Bekanntwerden meldepflichtig. Dazu benutzen Sie bitte ebenfalls das Gesuchsformular und füllen Sie die Ziffer I sowie alle die Mutation betreffenden Ziffern aus. Bei Mutationen müssen nur Unterlagen für die jeweilig zur Mutation stehende Position eingereicht werden.

Betreffend Ablaufen der Betriebsbewilligungen ab Mitte 2023 bis Anfang 2024 muss von den einzelnen Institutionen fristgerecht ein Erneuerungsgesuch der Betriebsbewilligung beim Kanton BL eingereicht werden. Im Herbst 2022 schickt der Kanton BL weitere Informationen zu den einzureichenden Unterlagen. 

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